Referendum zum Militärgesetz: Das Volk soll über seine Armee entscheiden!
Unter der Leitung von Divisionär a D Hans Wächter hat am Samstag, dem 5. Oktober 2002 in Zürich die fünfte Zusammenkunft des Komitees für die Vorbereitung des Referendums zum Militärgesetz stattgefunden. Die gegen 30 Mitglieder haben das Ergebnis der parlamentarischen Behandlung von Armeeleitbild XXI und Militärgesetzgebung beurteilt. Sie haben einstimmig ihren Entscheid vom 14. September 2002 bestätigt, am Referenum festzuhalten.
Die Gruppierung ist aus staats- sicherheits- und militärpolitischer Besorgnis um eine glaubwürdige Landesverteidigung sowie um die äussere und die innere Sicherheit der Schweiz entstanden. Es geht darum, die Armee als wichtigstes staatliches Machtmittel zur Wahrung von Freiheit, Sicherheit und Unabhängigkeit der Schweiz auszugestalten. Das Komitee ist ein altersmässig, geographisch und militärisch breit abgestützter überparteilicher Zusamenschluss von Bürgerinnen und Bürgern, die für eine echte, eigenständige und leistungsfähige Milizarmee in einer neutralen und sicheren Schweiz einstehen.
Bundesrat Samuel Schmid, Vorsteher des Eidgenössischen Departementes für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), hat klar festgehalten, dass eine Referendumsabstimmung im Zeitplan der Armee XXI Platz habe (Quelle: "Armee aktuell", Juli 2002). In einem Interview hat er gesagt: "Das Referendum ist ein demokratisches Recht" (Quelle: "Mitteilungen Pro Libertate", Juli 2002). Das Komitee nimmt dieses demokratische Recht wahr, das Referendum zur Militärgesetzgebung zu ergreifen. Es will den Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern ermöglichen, selbst über die tiefgreifenden Änderungen ihrer Armee abzustimmen. Zu diesem Zweck wird eine breite und sachliche Auseinandersetzung während des Sammelns der Unterschriften (zirka November 2002 bis Januar 2003) und im Laufe des Abstimmungskampfes angestrebt. Gerechnet wird mit einer Volksabstimmung am 18. Mai 2003.
Für weitere Auskünfte wenden Sie sich bitte derzeit an:
Divisionär a D Hans Wächter
8260 Stein am Rhein
Telefon 052 741 14 48