Bewaffnete Auslandseinsätze und Interoperabiliät

Ruedi Schaffer, Dulliken

Zwischen den am 10. Juni zur Abstimmung kommenden Militärvorlagen und dem vorgesehenen Konzept zur Armee XXI bestehen gewisse Beziehungen, die zu beachten sind.

Die Studie ``Grundlagen der militärstrategischen Doktrin'' (Stand Februar 2000) entnehmen wir auf Seite 15 unter anderem die Zielsetzung:

``Die Konzeption 'Integrierter Armeeeinsatz' hat zum Ziel, im Falle einer schwerwiegenden Destabilisierung unseres strategischen Umfeldes anzustreben, der drohenden militärischen Gewalteinwirkung in Koalition mit bereits bekannten und vertrauenswürdigen Partnern, möglichst früh und möglichst bereits im operativen Vorfeld entgegenzutreten, um die Schweiz gar nicht erst zum Kriegsschauplatz werden zu lassen.''

Fragen:

Wer hat im operativen Vorfeld den Oberbefehl über die schweizerische Armee?

Könnte unser Land nicht gleichwohl zum Kriegsschauplatz werden, wenn Koalitionspartner Gegenrecht verlangen und die Schweiz mit den Alpenübergängen als wichtige strategische Basis betrachten?

Die ``Kooperation mit dem Ausland'' stellt nach der Studie, als Komponente der schweizerischen Sicherheitspolitik, eine wichtige Neuerung für die Armee XXI dar. In diesem Zusammenhang wird auf Seite 24 unter anderem als notwendig erachtet:

``Eine Beschleunigung und Vertiefung des Umwandlungsprozesses von der Ausbildungs- uns Assistenzarmee in eine interoperable Einsatzarmee.''

Nach der Konferenz von Nizza im Dezember 2000 will die EU ihre militärische Doktrin der NATO anpassen, bei der sich seit dem April 1999 das Verteidigungsbündnis zu einem Angriffsbündnis gewandelt hat. Es besteht doch keine Notwendigkeit, dass sich unser Land dieser Wandlung teilweise anpasst und das bisherige Konzept einer eigenständigen Widerstandsarmee zerstört. Zudem sollte unsere Armee in ihren Beständen nicht so stark reduziert werden, dass sie ihre Aufgaben gemäss Bundesverfassung nicht mehr erfüllen kann.

Die so oft zitierte ``Interoperabilität'' hat offensichtlich dazu beigetragen, dass die vorgesehene Beschaffung von Rüstungsgütern in den nächsten 15 Jahren auf über 29 Milliarden Franken anwächst. Für die Beschaffung von bewaffneten Transporthelikoptern für Auslandseinsätze sollen allein 900 Millionen Franken aufgewendet werden.

Es braucht in Europa und weltweit ein glaubwürdig neutrales Land, das sich aus fremden Konflikten heraushält und weiterhin eine wirksame humanitäre Hilfe mit friedlichen Mitteln leistet, verbunden mit einer Diplomatie, die ebenfalls den Frieden fördert.

Das Schweizervolk wird die beiden Militärvorlagen kritischer beurteilen als die Mehrzahl der Politiker und der Parteien und mit einem ``Doppelten Nein'' im Interesse unseres Landes entscheiden.

File translated from T_EX by T_TH, version 2.87.
On 12 May 2001, 11:48.