Gedanken zur Adventszeit

Missachtung des III. Genfer Abkommens des Roten Kreuzes zur Behandlung von Kriegsgefangenen - wieder schweigt die UNO

Ëine Schlacht war endlich vorbei. Sie hatte geendet, wie sie begonnen hatte, mit einer Kapitulation und ihre Geschichte enthält in ihren Kapiteln eine brutale Lektion. Der Krieg gegen den Terrorismus, wie sie (die USA) es gerne sagen, ist eine neue Form von Krieg. Aber in Qala Jangi, wo das Blut der Pferde und der jungen Männer im Boden versickert, scheint sich die älteste vorstellbare Form des Krieges, mit Brutalität und Bitterkeit zurückzumelden. "

So endet der erschütternde Bericht des amerikanischen TIME-Reporters A. Perry, der in Afghanistan die Abschlachtung hunderter von Kriegsgefangenen durch US-Truppen und der Nordallianz vor Ort selber miterlebt hatte.

Das III. Genfer Abkommen des Roten Kreuzes zur Behandlung von Kriegsgefangenen verlangt, dass das Leben von Soldaten, die sich ergeben und zu Kriegsgefangenen werden, geschützt und geschont werden muss. Das darf man nicht vergessen. Gerade heute, wo unter Kriegspropaganda, die sich in nichts vom Vorgehen bei früheren Kriegen unterscheidet, so vieles der Oeffentlichkeit "verkauft" wird: Zensur der Presse, Umbau von Demokratie in Polizeistaaten, Bomben auf Vorratslagern des Roten Kreuzes usw.

Im Namen von "humanitärem Krieg" und von "Menschenrechten" ist die alliierte Kriegsmaschine des Westen losgebraust - mit kolonialistischen und machtpolitischen Triebfedern wie im Ersten und Zweiten Weltkrieg. Noch hätte die westliche Welt zusammen mit den Kirchen die Chance, nachzudenken und sich auf die Grundlagen des Zusammenlebens auf diesem einen Globus zu besinnen.

(Wieviel verträgt Ihr Magen? Wieviel Ihr Gemüt? Den ausführlichen Bericht A. Perry kann bei uns bestellt werden.)

Bis heute hat die UNO, welche in der Präambel ihrer Charta sich zum Ziel setzt, "den Frieden, die Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit in der Völkergemeinschaft zu fördern" diesen Verletzungen des Genfer Abkommens mit keinem Wort verurteilt. Hat sich die UNO inzwischen soweit geändert, dass ein heutiger Beitritt ganz neu beurteilt werden muss? Samuel Berger, amerikanischer Sicherheitsberater unter Clinton sagte: " Die nächste Regierung muss mithelfen, die UNO neu zu erfinden, damit sie zur Institution wird, wie wir sie wollen." Somit wird deutlich, dass die Grossmächte, also der Sicherheitsrat wie die USA, Russland, China, Grossbritannien und Frankreich das Sagen (Vetorecht) haben. Sie können jederzeit über die Beschlüsse der 189 Mitglieder der UNO das Veto verhängen. Das heisst, wenn ein einziges Land, welches im Sicherheitsrat ist, gegen einen Beschluss der übrigen 189 UNO-Mitglieder stimmt, so ist dieser Beschluss dieser Länder ungültig. Somit ist der Sicherheitsrat der UNO kein demokratisches Gremium. Er ist, wie es Samuel Berger forderte, zu einem Instrument der Machtpolitik geworden... Damit erklärt sich auch das Schweigen der UNO gegenüber der amerikanischen Kriegspolitik. Wollen wir einer Organisation beitreten, bei welcher der Sicherheitsrat als einziges Organ der UNO Beschlüsse mit bindender Wirkung für die Mitgliedstaaten fassen kann.? Wo bleibt unser Mitspracherecht, welche die befürwortenden Parteien, die Wirtschaft und neu die Synode und der Kirchenrat der evangelischen-reformierten Kirche St. Gallens uns als wirkungsvoll verkaufen wollen?

Wir Frauen halten am demokratischen Recht mitzuentscheiden fest. Erst recht, wenn es um die Frage von Krieg und Frieden geht. Wir sind nicht Willens, solche Entscheide, an einen UNO Sicherheitsrat zu delegieren und uns dann zu fügen. Mit den ethischen Grundlagen des Roten Kreuzes sollte ein Geist des Friedens für alle Menschen gestärkt werden. Der Krieg darf niemals akzeptabel werden.

Toggenburger Frauen für eine ehrliche Informationspolitik:

Heidi Bohl, Steintal, Lilly Künzli, Ebnat-Kappel