Leserbrief: Zum Schengen / Dublin Abkommen

Am 5. Juni geht es um eine wichtige Weichenstellung für unser Land. Das Schengen Abkommen bringt nicht nur „Positives“, sondern auch „Negatives“ für die Schweiz.

Wenn man den Leuten weismachen will, mit dem Schengen Abkommen ändere sich nur wenig für unser Land, so stimmt dies nicht ganz. Wer den Integrationsbericht des EDA vom November 2004 kennt, erhält dort andere Informationen. Es heisst dort zum Beispiel: Es können an der Grenze Warenkontrollen durchgeführt werden. Im Rahmen solcher Kontrollen können begleitende Personen ebenfalls kontrolliert werden. Nicht erlaubt sind jedoch Kontrollen unabhängiger Personen. Es ist also kein Grenzübertrittsdokument mehr vorzuweisen.

Mit dem Abkommen kann die Schweizer Bevölkerung ihre Ausländer- und Asylpolitik nicht mehr selber bestimmen. Sie wird von Brüssel aus gesteuert. Dies dürfte auch Auswirkungen auf unseren Arbeitsmarkt haben. Die Arbeitslosigkeit dürfte durch Einwanderung von billigeren Arbeitskräften ansteigen (Stellenverluste).

Schweizerisches Recht wird durch EU-Recht beeinflusst. Auch im Bereich der Kriminalität dürfte es in unserem Land nicht besser werden. Das Schengen Abkommen hat also auch diverse Nachteile. Deshalb sollten Bürgerinnen und Bürger sich genau überlegen, was sie am 5.Juni abstimmen.

Otto Vogt, Wetzikon